Sparen – Klappe die 12., 16. oder auch 20.!

Von Roland Spitzer

Sparen müssen wir, denn alle haben über ihre Verhältnisse gelebt! Dies wird uns vom gegenwärtigen Kasperle-Theater (Früher nannte man dieses Regierung.) erzählt. Dabei, so wird uns von CDU/CSU- und FDP-Besserverdienenden eingetrichtert, dass Sparen nur dann sinnvoll ist, wenn alle innerhalb der Gesellschaft davon betroffen sind.

Eine auf den ersten Blick einleuchtende Argumentation. Dieser folgend wäre Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums auch nur dann sinnvoll, wenn ALLE Bevölkerungsgruppen davon profitieren würden. Doch sieht die Realität ein wenig anders aus! Gesellschaftlicher Reichtum wurde in den vergangenen Jahren nur an jene umverteilt, welche mühelos, nicht aber durch eigene Arbeit, Erträge der gesellschaftlichen Arbeit sich zu Eigen machten. (Es gab Zeiten, da wurde dies als Raub bezeichnet, was es auch ist!) Doch waren es SPD, CDU/CSU und FDP, welche in den vergangenen Jahren Leistungen des Staates zugunsten von Einkommenserhöhungen einer angeblichen Leistungselite gekürzt haben! Diese Nassauer der Gesellschaft konnten ihr Vermögen aufgrund von Leistungskürzungen innerhalb der Gesellschaft unendlich erweitern. Nun mussten diese Schichten keine, oder auch nur sehr geringe Steuern zahlen, was zu einem enormen Kapitalwachstum innerhalb dieser Schichten führte.

Da der Staat jedoch in der Pflicht war, soziale Leistungen, wie diese bis Mitte der 90iger Jahre selbstverständlich waren, aufrecht zu erhalten, wurde die Aufnahme von Krediten notwendig. Diese Kredite wurden nun bei denen aufgenommen, welche vor der Steuersenkung mit eben diesen zum Funktionieren des Staates beitrugen! Doch welch glückliche Fügung – das aus Steuerersparnissen zur Verfügung stehende Geld kann nun dem Staat zur Deckung seiner Steuerausfälle, zur Verfügung gestellt werden! Natürlich geht das nicht kostenlos. Für dieses Entgegenkommen müssen Zinsen erhoben werden – Zinsen, welche einschließlich der Rückzahlungen mittlerweile etwa ein Viertel des Staatshaushaltes ausmachen! In Folge dieser Umverteilungspolitik ist der Staat, also unsere Gesellschaft immer mehr damit beschäftigt, Umverteilungen des gesellschaftlichen Reichtums mit Schulden zu rechtfertigen. Dies wurde in den vergangenen Jahren klaglos hingenommen! So wurde die Arbeitslosenhilfe ersatzlos gestrichen. Stattdessen wurde das ALG II eingeführt, welches noch hinter den Leistungen der ehemaligen Sozialhilfe zurückblieb!

Was wurde uns nicht alles an Kürzungen abverlangt, während gleichzeitig Reiche, also Menschen, welche ihren Reichtum nur durch die Arbeit Anderer erlangen konnten, noch mehr begünstigt wurden! Eine kostenlose medizinische Versorgung wurde abgeschafft; eine ausreichende finanzielle Grundsicherung der nicht mehr zur Produktion benötigten Menschen wurde abgeschafft! Kostenlose Studienzugänge wurden weitgehend abgeschafft! Zugänge zu Kultur wurden dezimiert! u. v. m.! Heute betonen die Regierungsparteien, dass Einsparungen nur dann sinnvoll sind, wenn auch jeder diese hautnah spürt! Hier schlage ich vor, dass sämtliche Parlamentarier, egal welcher Partei angehörig, enteignet und auf das Einkommensniveau eines ALG II Empfängers zurückgeführt werden! Die möglichen Zuverdienst grenzen bleiben natürlich bestehen!

Ich glaube, dass nur auf dieser Basis realistische Vorschläge für eine gesamtgesellschaftlich konstruktive Diskussion entwickelt werden können! Wie tragfähig dieser Vorschlag ist, wird auch daran erkennbar sein, in welchem Maße unsere Politikerinnen und Politiker darauf eingehen. Viel interessanter dürften die vorgebrachten Argumente sein, warum unsere PolitikerInnen eben nicht auf diesen Vorschlag eingehen können!